In grenzüberschreitenden Verträgen zwischen chinesischen und ausländischen Unternehmen sind Warenkaufverträge, Dienstleistungsverträge, Lizenzverträge usw. häufig. In diesem Artikel nehmen wir den Lizenzvertrag als Beispiel, um einige Vorschläge für die Entwicklung von Steuerklauseln zu geben.

Im Februar 2025 veröffentlichte das Oberste Volksgericht Shanghai die Zusammenstellung von Diskussionsergebnissen zu strittigen Fragen der Rechtsanwendung in Arbeitsstreitigkeiten. Darin wurden klare Leitlinien zur Frage festgelegt, wie zu verfahren ist, wenn ein Arbeitgeber mit einem Arbeitnehmer zweimal oder häufiger aufeinanderfolgende befristete Arbeitsverträge abschließt und der Arbeitnehmer nach Ablauf des letzten Vertrags die Umwandlung in einen unbefristeten Arbeitsvertrag verlangt. Diese Leitlinien markieren eine bedeutende Wende in der gerichtlichen Praxis in Shanghai.

Technisches Know-how ist das Kernvermögen eines Unternehmens sowie die Grundlage für die Aufrechterhaltung seiner Wettbewerbsfähigkeit auf dem Markt. Daher ist der Schutz und die Verwaltung von Know-how der wichtigste Teil des täglichen Unternehmensmanagements. Dennoch kommt es häufig vor, dass der Streit über relevantes Know-how oft dann auftritt, wenn die Techniker des Unternehmens dasselbe bereits verlassen haben. Der Hauptgrund dafür ist, dass der enorme wirtschaftliche Wert, den die Technologie mit sich bringen kann, so groß ist, dass die ausscheidenden Techniker immer versuchen, die vertraglichen Verpflichtung gegenüber dem früheren Arbeitgeber oder sogar die gesetzlichen Bestimmungen zu verletzen, um die Technikgeheimnisse anderer Personen zu benutzen. Daher wird in diesem Artikel vor allem die Möglichkeit der „Ex-post-Abhilfe“ vorgestellt, nämlich die Folgeuntersuchung, dass den Technikern bekanntes Know-how nach ihrem Ausscheiden angewendet wurde.