Börsengang und Finanzierung ausländisch investierter Unternehmen in China:Regelungen und Praxis

Autor:ZHONG Yuan、QIN Chun、SHAO Wanlei
Veröffentlichungsdatum:2023.05.16

Nachdem ausländische Investoren ihre Tochtergesellschaften in China gegründet haben (ausländisch investiertes Unternehmen/Foreign Invested Enterprise, im Folgenden als "FIEs" bezeichnet), ist es für diese FIEs angesichts der Devisenkontrolle und Kreditbeschränkungen oft schwierig, finanzielle Unterstützung von ausländischen Finanzinstituten zu erhalten. Daher ist eine unmittelbare Finanzierung innerhalb von China von großer Bedeutung. Für mittelständische Unternehmen und Start-Ups kann der Börsengang ein machbarer Finanzierungsweg sein, wenn deren Geschäfte expandieren oder eine bestimmte Größe überschreiten. In der Praxis haben sich bereits mehrere FIEs erfolgreich am chinesischen Aktienmarkt notieren und finanzieren lassen, wie etwa unter anderem Beijing WKW Automotive Parts Co., Ltd. , Xiamen Cankun Industrial Co., Ltd. , AA Industrial Belting (Shanghai) Co., Ltd. , NBTM New Materials Group Co., Ltd. . Zu den FIEs, die nach der Verabschiedung des Gesetzes über ausländische Investitionen der Volksrepublik China (das "Gesetz über ausländische Investitionen") an die Börse gegangen sind, gehören beispielsweise Zelgen Biopharmaceuticals und APsystems .

Mögliche Risiken der elektronischen Geschäftslizenz

Autor:KONG Yuwei, LI Xinyi
Veröffentlichungsdatum:2023.04.10

Die Papierversion der Geschäftslizenz eines in China registrierten Unternehmens ist zurzeit in ein Original und ein Duplikat unterteilt. Darüber hinaus müssen Mitarbeiter aus verschiedenen Abteilungen eines Unternehmens unterschiedliche Medien verwenden, wenn sie sich in die Systeme verschiedener nationaler Regierungsabteilungen einloggen. Beispielsweise müssen die Verwaltungsmitarbeiter des Unternehmens eine CA (d.h. einen Ein-Karten-Pass, einen U-Schlüssel zur Verbindung mit dem Regierungssystem) für die Offenlegung des Geschäftsberichts des Unternehmens verwenden, und die Finanzmitarbeiter müssen einen Steuer-U-Schlüssel verwenden, um sich im E-Steuerbüro anzumelden. Sobald ein Unternehmen seine Registrierungs-/Eintragungsinformationen bei der Registrierungsbehörde aktualisiert, z. B. den Wechsel seines gesetzlichen Vertreters (legal representative), muss es entsprechende Änderungsantragsunterlagen einreichen, um die Änderungsanmeldung abzuschließen. Zu diesem Zweck verlangen viele zuständige Abteilungen von Unternehmen nicht nur, dass sie Materialien zur Vorprüfung über die Registerung-Online-Plattform hochladen, sondern auch, dass Unternehmen zu verschiedenen Regierungsstellen gehen, um die Einreichung von Antragsunterlagen vor Ort abzuschließen, nachdem die Vorprüfung bestanden ist.

What are the legal consequences under Chinese law, if the parties to the transaction apply their respective GTC (General Terms and Conditions)?

Autor:WANG Sai, GAO Yuan
Veröffentlichungsdatum:2023.03.27

A common phenomenon in business transactions is that there is no signed contract between the parties to the transaction and a large amount of business is conducted directly through purchase orders (by mail, electronically). In practice, the parties to a transaction usually refer to "their own" standard terms and conditions (hereinafter referred to as "GTC") in the order. For example: in the sale of goods, the seller mentions its standard delivery terms in his supply order, while the buyer mentions its standard purchase terms in its purchase order. Often, these two clauses are contradictory in some key areas, for example, when it comes to warranty rights or limitation of liability. Once a dispute arises after the transaction, both parties will insist on defending their claims under their own GTCs. So in this case, whose GTC will be applied under Chinese law? And what specific provisions will be applied? This article attempts to give some hints on the legal risks of applying the respective GTC to both parties of the transaction under Chinese law, in the hope that it will help multinational companies to manage their risks in their daily transactions.